Zurück nach oben

Stiftungen News

...und aktuelle Meldungen zum Thema Stiftung


Senden Sie uns HIER Ihre Fragen zu Stiftungen!

Der jahrelange Streit um eine Guarneri-Geige der Franz-Hofmann-und-Sophie-Hagemann-Stiftung, die NS-Raubgut sein könnte, hat ein Ende: Die Nürnberger Stiftung hat 285.000 Euro an die Erben des jüdischen Besitzers gezahlt. Der Zahlung war ein Rücktritt des vierköpfigen Vorstands vorausgegangen. Das Vermögen der Stiftung hat sich durch die gezahlte Entschädigung halbiert.Der jahrelange Streit um eine Guarneri-Geige der Franz-Hofmann-und-Sophie-Hagemann-Stiftung, die NS-Raubgut sein könnte, hat ein Ende: Die Nürnberger Stiftung hat 285.000 Euro an die Erben des jüdischen Besitzers gezahlt. Der Zahlung war ein Rücktritt des vierköpfigen Vorstands vorausgegangen. Das Vermögen der Stiftung hat sich durch die gezahlte Entschädigung halbiert.

In einem Eintrag auf ihrer Website vom 31. Dezember 2021 erklärt die Franz-Hofmann-und-Sophie-Hagemann-Stiftung, 285.000 Euro als Entschädigungszahlung an die Erben des jüdischen Vorbesitzers einer Guarneri-Geige gezahlt zu haben. Der Zahlung war ein jahrelanger Streit um die mehr als 300 Jahre alte Vio­li­ne, gebaut von dem Geigenbau-Meister Gi­u­sep­pe Guar­ne­ri, vorausgegangen.

1974 erwarb die Violinistin und Stifterin Sophie Hagemann die Geige und spielte sie selbst. Als die Stifterin 2010 verstarb, ging die Geige in das Vermögen der Stiftung über. Die Violine habe sich zu diesem Zeitpunkt in einem „sehr schlechten Zustand“ befunden, so die Stiftung. Der Stiftungsvorstand habe geplant, die Geige trotz des fünfstelligen finanziellen Aufwands restaurieren zu lassen und anschließend der Musikhochschule in Nürnberg zur Verfügung zu stellen. Die Stiftung ist an der Hochschule angesiedelt, dem ehrenamtlichen Vorstand der Stiftung gehörten damals satzungsgemäß Professoren sowie der Rektor an.

Vor der Restaurierung habe der Stiftungsvorstand jedoch festgestellt, dass „die Provenienz der Geige nur lückenhaft für die Jahre 1937 bis 1938 sowie ab 1974 bekannt ist“. Im Sommer 2012 habe man deswegen die „Beratende Kommission für die Rückgabe NS‐verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter, insbesondere aus jüdischem Besitz“ zu Rate gezogen, um Herkunft und Geschichte der Guarneri zu erforschen. 2013 stellte die Stiftung die Geige außerdem bei der Website Lost Art ein, einer Datenbank, die Kulturgüter präsentiert, die NS-Raubgut sind oder sein könnten.

 

...weiterlesen

 

Quelle/Fremdlink die-stiftung.de

Das FG Hamburg hat entschieden, dass Ausschüttungen einer Stiftung an einen Destinatär als Kapitalertrag zu berücksichtigen sind, soweit diese aus den Erträgen der Stiftung erfolgen.

 

Im Streitfall hatte der Kläger als Angehöriger der begünstigten Familie eines Schweizer Familienstiftung auf Basis deren Satzung eine Zuwendung erhalten. Für einen anderen Familienangehörigen war durch den BFH bereits geklärt, dass es sich bei den Zahlungen nicht um eine freigebige Zuwendung im Sinne von § 7 Abs. 1 ErbStG handele (BFH, Urteil vom 7.3.2019, II R 6/16). Der Beklagte behandelte die Zuwendung sodann als Kapitalertrag gem. § 20 Abs. 1 Nr. 9 EStG.

 

Zuwendung der Stiftung ist Kapitalertrag

Die hiergegen gerichtete Klage ist ohne Erfolg geblieben. Neben dem Vorliegen weiterer Tatbestandsmerkmale sei die Leistung der Stiftung auch "einer Gewinnausschüttung im Sinne von § 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG vergleichbar". Das Tatbestandsmerkmal sei weit auszulegen, daher sei es nicht erforderlich, dass der Leistungsempfänger unmittelbar oder mittelbar Einfluss auf das Ausschüttungsverhalten der Stiftung nehmen könne. Da diese Frage der Einflussnahme des Destinärs in Rechtsprechung und Literatur kontrovers beurteilt wird, wurde die Revision zugelassen (Az des BFH VIII R 25/21). 

 

...weiterlesen

 

Quelle/Fremdlink haufe.de

In einer Umfrage hat der Bundesverband Deutscher Stiftungen erhoben, wie deutsche Stiftungen in der Corona-Krise wirtschaftlich aufgestellt sind. Im Vergleich zum Vorjahr zeigen sich deutliche Verbesserungen. 

 

Deutsche Stiftungen stehen wirtschaftlich auf soliden Beinen. Ein Jahr nach der ersten Umfrage hat der Bundesverband Deutscher Stiftungen erneut seine Mitglieder konsultiert, um die Auswirkungen der Pandemie zu erfassen. Dabei verbesserte sich die Situation der Stiftungen im Vergleich zum Krisenjahr 2020.

 

Positive Entwicklung bei den Fördermitteln für Stiftungen

Laut des Bundesverbands mussten im Herbst 2021 nur 36 Prozent der Stiftungen mit einem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb Einbußen hinnehmen, im Jahr 2020 war es noch fast die Hälfte der Institutionen. Außerdem erhielt ein Viertel seit Pandemiebeginn mehr Fördermittel, 2020 war es nur ein Anteil von sieben Prozent gewesen. Auch hier zeigen sich also Entspannungen – genauso wie bei den Spendeneinnahmen: nur bei 16 Prozent der Stiftungen lässt sich noch ein Spendeneinbruch feststellen, 2020 betraf das Problem noch fast ein Drittel der Befragten. 

 

...weiterlesen

 

Quelle/Fremdlink private-banking-magazin.de

Wann sind Zuwendungen als verdeckte Gewinnausschüttung (vGA) einzustufen? Der BFH hat klargestellt, dass eine gemeinnützige Stiftung für den Anteilseigner einer Kapitalgesellschaft eine „nahestehende Person“ darstellen kann. In der Folge können Zuwendungen der Kapitalgesellschaft an die Stiftung als vGA zu qualifizieren sein. Im Streitfall ging es um Sachspenden in Form von wertvollen Kunstwerken.

 

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat in seiner Entscheidung vom 13.07.2021 (I R 16/18) dazu Stellung genommen, ob eine Kapitalgesellschaft dergestalt im Verhältnis zu einer Stiftung stehen kann, dass eine verdeckte Gewinnausschüttung (vGA) gegeben sein kann.

 

Sachverhalt im Besprechungsfall

Am Stammkapital der A-GmbH waren die Eheleute B und C beteiligt. Diese gründeten als einzige Stifter die gemeinnützige A-Stiftung, deren Zweck die Förderung von Kunst und Kultur ist.

 

Der Zweck sollte u.a. dadurch verwirklicht werden, dass die von den Eheleuten in die Stiftung eingebrachte Sammlung von Kunstwerken gepflegt und als Dauerleihgabe der Galerie in X oder dem Kunstmuseum in Z zur Verfügung gestellt wird.

 

...weiterlesen

 

Quelle/Fremdlink deubner-steuern.de

Der Wunsch, sich gemeinnützig zu engagieren, ist für viele Stifter der erste Impuls auf dem Weg zur Gründung. Es empfiehlt sich, einige Erfahrungswerte zu berücksichtigen, damit das Herzensanliegen Erfolg hat.

 

Als ich mich Ende der 1980er Jahre zum ersten Mal mit dem Thema Stiftungen befasste, wurden in Deutschland jährlich 181 gemeinnützige rechtlich selbstständige Stiftungen errichtet. In den Folgejahren war ein rasanter Anstieg zu verzeichnen – bis zum Rekordjahr 2007 mit 1.134 Neugründungen. Danach folgte ein sukzessiver Rückgang, teilweise um mehr als 50 Prozent, wie die Daten des Bundesverbands Deutscher Stiftungen zeigen*. Diese Entwicklung hatte gute Gründe: Ich erinnere mich noch sehr gut an die ersten „Stiftungsgespräche“ mit Kunden. Der Gedanke, sich gemeinnützig zu engagieren, entstand meist bei der Nachfolgeplanung und mündete häufig in der Entscheidung, im Erbfall eine Stiftung mithilfe eines Testamentsvollstreckers zu errichten. Mitte der 1990er Jahre haben Stiftungsexperten  – durchaus zu Recht – propagiert, eine Stiftung schon zu Lebzeiten zu gründen, auch wenn die volle Ausstattung erst sukzessive erfolgen sollte. So erfuhren die Stifter, ob die von ihnen errichtete Stiftung in der täglichen Arbeit funktionierte, um bei Änderungsbedarf Anpassungen an der Satzung vorzunehmen. Die potenziellen Philanthropen konnten damals schon mit einem geringen Kapitaleinsatz starten. Einige rechtlich selbständige Stiftungen wurden mit einem Anfangskapital von nur 50.000 Euro gegründet – das funktionierte auch: Die Kapitalerträge waren dank hochverzinslicher Anleihen hoch, die Kosten niedrig, da die Stifter meist selbst und ehrenamtlich tätig waren. Auch die Aufsichts- und Finanzbehörden ermöglichten eine zügige und reibungslose Errichtung solcher Stiftungen; der Weg von der Idee zur Stiftung war daher meist schnell gegangen.

 

Stiftungsboom und Rückgang

Diese Gegebenheiten lösten in den 1990er Jahren einen – auch von den Stiftungsaufsichtsbehörden gern gesehenen – regelrechten Stiftungsboom aus und führten zu einem regelrechten Wettbewerb zwischen den einzelnen Länderbehörden. Die immer zahlreicheren Neugründungen waren deshalb keine Überraschung. Der nachfolgende Rückgang ließ aber auch nicht lange auf sich warten, denn es stellte sich bald heraus, dass viele neu gegründete Stiftungen, vor allem bei geringer Kapitalausstattung, in eine unsichere Zukunft manövrierten: Die andauernde Niedrigzinsphase war dabei nur eine von vielen Ursachen. Das Kapital, das die Stifter als Aufstockung zugesagt hatten, floss oft nicht wie geplant: Gerade bei Ehepaaren bemerkte ich, dass der überlebende Partner die Begeisterung an der Stiftung verlor – oder nie hatte – und das gesamte Erbe an andere Begünstigte ging. Auch bei der Verwaltung der Stiftungen traten Probleme auf, weil die Stifter selbst nicht mehr aktiv mitwirken konnten und designierte Nachfolger nicht zur Verfügung standen oder nicht bereit waren, mit demselben unentgeltlichen Einsatz wie die Stifter zu agieren.

 

Gemeinnützigkeit im Fokus

Wenn ich heute in ein philanthropisches Beratungsgespräch gehe, steht natürlich der Gedanke meiner Gesprächspartner im Fokus, sich gemeinnützig engagieren zu wollen. Um herauszufinden, welche Anliegen die Stifter besonders berühren, welche Ziele mit ihrem Vorhaben erreicht und wie diese Ziele verwirklicht werden sollen, nutzen wir einen „Spendenplan“. Damit können auch weitere Fragen geklärt werden, wie: Reichen das der Stiftung zur Verfügung stehende Vermögen und die erzielten Erträge aus, eine rechtlich selbstständige Stiftung zu gründen und sie vor allem „am Leben zu erhalten“? Denn dem Rückgang der Kapitalerträge stehen immer höhere Kosten gegenüber; gerade der Verwaltungsaufwand ist in den vergangenen Jahren nachweislich gestiegen und kann mit ehrenamtlichem Einsatz meist nicht mehr bewältigt werden. Ist auch die Verwirklichung des Zwecks aufwändig gestaltet oder das Stiftungsvermögen diversifiziert, muss dies bei der Kapitalausstattung nachhaltig berücksichtigt werden. Ich erachte mittlerweile eine Mindestausstattung von drei bis fünf Millionen Euro als notwendig, um eine dauerhaft bestehende, rechtlich selbstständige Stiftung zu gründen. Auch wichtig zu klären: Wer wird den Stiftern nachfolgen? Gerade bei Stiftungen mittlerer Größe stellt sich die Herausforderung, geeignete Geschäftsführer oder Gremienmitglieder zu finden, die bereit sind, viel Zeit und Arbeit in eine Stiftung zu investieren, ohne dafür wie in der freien Wirtschaft honoriert zu werden.

 

...weiterlesen

 

Quelle/Fremdlink die-stiftung.de

Was nach Gebühren übrig bleibt

Stiftungen mit liquiden Mitteln investieren häufig in Fonds, um mit den Ausschüttungen ihren Stiftungszweck zu finanzieren. Hohe Kosten senken die Ausschüttungen aber, weswegen Stiftungen verstärkt auf diesen Posten achten und auf teilweise deutlich kostengünstigere ETFs ausweichen.

 

Welche Aufwendungen und Dienstleistungen Fondsanbieter abrechnen dürfen, hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) in ihrem Merkblatt „Musterbausteine für Kostenklauseln offener Publikumsinvestmentvermögen“ festgelegt. Die Regelungen sind für in Deutschland aufgelegte Fonds verbindlich – allerdings nicht für ausländische Fonds, die eine deutsche Vertriebszulassung besitzen, wie Bafin-Sprecher Norbert Pieper auf Anfrage bestätigte. Für andernorts domizilierte Sondervermögen hat die European Securities and Markets Authority (Esma) zwar eine ähnliche Guidance herausgegeben. Sie richtet sich an alle EU-Aufsichtsbehörden, wird aber unterschiedlich umgesetzt und lässt im Vergleich mit den Bafin-Vorgaben einen großzügigeren Kostenrahmen zu – vor allem die sogenannten Performance Fees, die fällig werden, wenn ein Fonds im Vergleich zu seiner Konkurrenz besonders gut abschneidet.

 

Überproportional hohe Kosten

Der Blick auf die laufenden Kosten – sogenannte Ongoing Charges – in der Tabelle der stiftungsgeeigneten Fonds zeigt eine weite Spanne von 0,45 Prozent bis weit über zwei Prozent. Sie müssen im Key Investor Information Document (KIID) ausgewiesen sein. Obwohl die Angabe in Prozent des Sondervermögens erfolgt, dürfen Fondsanbieter auch pauschale Verwaltungsgebühren verlangen, die bei hohen Mittelabflüssen zu überproportional hohen Kosten führen. Festvergütung wird auch für bestimmte Aufwendungen fällig, zum Beispiel für Verwahrentgelte.

 

...weiterlesen

 

Quelle/Fremdlink die-stiftung.de

Fundraising über Onlineplattformen und Apps soll für gemeinnützige Organisationen mehr Gelder erschließen. Hält die digitale Spenderwerbung dieses Versprechen? Und welcher Kanal eignet sich für wen? Ein Pro-und-Kontra

 

Das Internet ist aus dem Fundraisingbereich nicht mehr wegzudenken. Knapp 70 Prozent der gemeinnützigen Organisationen betrieben 2019 Onlinefundraising, wie eine Studie des Spendenformularanbieters Altruja belegt. Zahlreiche Plattformen und Apps buhlen um die Aufmerksamkeit potentieller Spender – und um die Registrierung spendensuchender Organisationen. Doch bevor diese sich anmelden, lohnt ein Blick auf die unterschiedlichen Kanäle.

 

Platzhirsch unter den Spendenplattformen in Deutschland ist Betterplace. Übersichtlich zeigt die Plattform Projekte unterschiedlicher gemeinnütziger Organisationen und bietet Besuchern der Webseite die Möglichkeit, direkt an diese Projekte zu spenden. Nach demselben Prinzip funktioniert Help Direct, die als erste Spendenplattform schon 1999 online ging, sich dann aber den Rang ablaufen ließ: Sowohl in Bezug auf Besucherzahlen als auch gemessen an der Anzahl der eingestellten Projekte liegt Betterplace mittlerweile vor seinem Vorgänger (mehr Details siehe Infokästen). Jedoch ist das Fundraising über Betterplace für gemeinnützige Organisationen kostenpflichtig: Die 2,5 Prozent Transaktionskosten jeder individuellen Spende, die die Zahlungsanbieter Paypal und Stripe berechnen, reicht das Portal an die Organisationen durch. Help Direct verzichtet auf ein Gebührenmodell, da sein Gründer – der Digitalinvestor Harald Meurer – den Betrieb teilweise aus eigenen Mitteln finanziert.

 

...weiterlesen

 

Quelle/Fremdlink die-stiftung.de

Was bewegt Menschen, eine Stiftung zu gründen? Stifterinnen und Stifter stiften aus Verantwortungsbewusstsein und wollen der Gesellschaft etwas zurückgeben.

 

Etwas Bleibendes schaffen

Was bewegt Menschen, eine Stiftung zu gründen? Sie stiften aus Verantwortungsbewusstsein und wollen der Gesellschaft etwas zurückgeben. Ein weiteres Motiv ist das Bedürfnis, etwas zu bewegen. Selbstbezogene Motive spielen eine untergeordnete Rolle. Die Rechtsform einer Stiftung wählen sie, weil das gestiftete Vermögen gemeinnützigen Zwecken dauerhaft zugutekommt. Viele möchten etwas Bleibendes schaffen, das über ihr eigenes Leben hinausreicht.

 

Wer gründet eine Stiftung?

90 Prozent der Stifterinnen und Stifter stiften zu Lebzeiten. Sie sind zu 95 Prozent über 45 Jahre alt, oft männlich, hoch gebildet und vermögend.

 

Die Zahl der Stiftungen in Deutschland hat sich innerhalb weniger Jahre verdoppelt. Welche Erfahrungen haben Menschen nach der Gründung einer Stiftung gemacht? Wie sieht ihr Engagement heute aus? Welche Zukunftspläne haben sie für ihre Stiftung?

 

Antworten auf diese Fragen geben rund 700 Stiftende, die sich 2015 an einer repräsentativen Umfrage für die Studie "Stifterinnen und Stifter in Deutschland. Engagement – Motive – Ansichten" des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen beteiligt haben.

 

...weiterlesen

 

Quelle/Fremdlink stiftungen.org

Eine neue Auswertung des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen mit Blick auf die Stiftungsfinanzen zeigt: Der Anteil von Stiftungen mit hohen Gesamtausgaben 2021 ist im Vergleich zu 2017 gestiegen. 

 

Die Höhe der Gesamtausgaben variiert unter den rechtsfähigen Stiftungen des bürgerlichen Rechts stark. Stiftungen mit Ausgaben in Millionenhöhe sind die Ausnahme. Nur gut zwölf Prozent der 1.749 Stiftungen, von denen entsprechende Daten vorliegen, verfügen über Mittel in dieser Größenordnung. Dagegen geben mehr als zwei Drittel der Stiftungen jährlich unter 100.000 Euro aus. Sogar 17 Prozent verausgaben weniger als 5.000 Euro im Jahr. 

 

Verglichen mit 2017 sind die Ausgaben allerdings etwas gestiegen: Vor vier Jahren gaben nur acht Prozent der Stiftungen mehr als eine Million Euro aus und knapp drei Viertel weniger als 100.000 Euro.

 

...weiterlesen

 

Quelle/Fremdlink stiftungen.org

Am Freitag war der europaweite Tag der Stiftungen, der jedes Jahr am 1. Oktober stattfindet. Viele Stiftungen geben der Öffentlichkeit an diesem Tag Einblick in ihre Arbeit. „Nur ein kleiner Teil der Bevölkerung weiß, was Stiftungen über Jahrhunderte hinweg für die Gesellschaft leisten. Das wollen wir ändern“, sagt Kirsten Hommelhoff, Generalsekretärin des Bundesverbands Deutscher Stiftungen. Der Tag der Stiftungen verleihe dem Engagement der Organisationen Sichtbarkeit und erhöhe die Reichweite ihres Tuns. Im Interview spricht Hommelhoff über die aktuellen Herausforderungen für Stiftungen und die kürzlich verabschiedete Reform des Stiftungsrechts.

 

 

...weiterlesen

 

Quelle/Fremdlink fr.de

Vermögen sichern in Zeiten von steigenden Steuern, Inflation und Negativzinsen. Das ist eine Herkulesaufgabe für Family Offices und Vermögensverwalter geworden. Auch Steuerberater und Rechtsanwälte beschäftigen sich vermehrt mit dem Thema, denn es geht um mehr als nur um die reine Geldanlage. Schnell ist man da z.B. bei Themen wie der Liechtensteiner Familienstiftung oder einer gemeinnützigen GmbH. Fakt sei, so Hans Christian Blum, dass die Nervosität der Vermögenden vor der Bundestagswahl steige. Börsenmoderator Andreas Franik hat den Rechtsanwalt und Partner bei CMS Deutschland auf dem Platow Euro Finance Forum mit Schwerpunkt Family Offices in Königstein getroffen.

 

...weiterlesen

 

Quelle/Fremdlink wallstreet-online.de

Das Niedersächsische Finanzgericht hat sich mit Auslegungsfragen für die Bestimmung der Steuerklasse und des Freibetrages im Falle der Errichtung einer Familienstiftung beschäftigt.

 

Die Klägerin errichtete zusammen mit ihrem Ehemann eine Familienstiftung, die die angemessene Versorgung der Eheleute selbst sowie der gemeinsamen Tochter zum Zweck hat. Vorgesehen ist außerdem die angemessene finanzielle Unterstützung weiterer Abkömmlinge der Familie, jedoch erst nach Wegfall der vorherigen Generation. Enkelkinder waren zum Zeitpunkt der Errichtung der Stiftung keine vorhanden.

Die Klägerin übertrug wie unter anderem vorgesehen eine Immobilie als Vermögen auf die Familienstiftung.

Bei der Bestimmung der Steuerklassen und Freibeträge für die Festlegung der Schenkungsteuer bezog das Finanzamt auch die „entferntest Berechtigten“ ein; denn begünstigt sein könnten später auch Enkel- und Urenkelkinder der Stifter*innen, auch wenn diese noch nicht geboren seien. Die Klägerin war hingegen der Ansicht, es handele sich um einen Anfall zwischen den Eltern und der Tochter, zumal zu dem Zeitpunkt nur diese eine Tochter tatsächlich existiere. Deshalb müsse der entsprechende Freibetrag in Höhe von 400.000 Euro bei der Festsetzung der Schenkungsteuer in Abzug gebracht werden.

 

 

...weiterlesen

 

Quelle/Fremdlink stb-web.de

Wann kommt das Stiftungsregister? Wie ist mit Umschichtungsgewinnen zu verfahren? Können Stiftungen künftig leichter fusionieren? Wir geben einen Überblick.

 

Die Reform des Stiftungsrechts ist beschlossen. Der Deutsche Bundestag hat am 24.06.2021 den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts verabschiedet. Der Bundesrat hat am 25.06.2021 zugestimmt. Damit bekommen Stiftungen sowie Stifter und Stifterinnen nach langer Zeit und viel Engagement ein einheitiliches Stiftungsrecht. Anstelle der bisherigen teilweise sehr unterschiedlichen Landesstiftungsgesetze der Bundesländer schafft der Gesetzgeber nun bundeseinheitliche Rechtsvorschriften für Stiftungen und damit mehr Rechtssicherheit. Ferner erwarten wir für Stiftungen mehr Flexibilität für ihre Arbeit.

 

Wann tritt die Stiftungsrechtsreform in Kraft?
Das Gesetz zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts tritt zum 01.07.2023 in Kraft.

 

...weiterlesen

 

Quelle/Fremdlink stiftungen.org

Vorstandsmitglieder von Stiftungen können der Sozialversicherungspflicht unterliegen. Doch immer wieder kommt es zwischen dem Vorstand einer Stiftung und der Deutschen Rentenversicherung Bund zum Streit über die Frage, ob das Engagement im Vorstand der Stiftung eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit darstellt. Wir geben einen aktuellen Überblick.

 

Die Sozialversicherungspflicht betrifft die Pflicht zur Entrichtung von Beiträgen zur Rentenversicherung, Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung und Pflegeversicherung durch Stiftung und Vorstand. Fehleinschätzungen bei der Abgabenpflicht können zu empfindlichen finanziellen Konsequenzen führen, sodass sich eine vorherige Klärung dieser Frage empfiehlt. Ob im Einzelfall eine Sozialversicherungspflicht vorliegt, beurteilt die Rechtsprechung anhand verschiedener Kriterien. Ein aktuelles Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 23.02.2021 (B 12 R 15/19 R) zeigt die Kriterien der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung für eine Sozialversicherungspflicht auf.

 

Der Streit vor dem BSG drehte sich um die Frage, ob einer der drei Vorstandsmitglieder sozialversicherungspflichtig ist. Seine Aufgaben umfassten u. a. die Projektförderung sowie die Investition des Stiftungskapitals. Dazu traf er sich dreimal wöchentlich mit den anderen Vorstandsmitgliedern. Laut Satzung übten die Vorstandsmitglieder ihr Amt ehrenamtlich aus. Sie hatten Anspruch auf Erstattung von Aufwendungen einschließlich einer Vergütung ihres Zeitaufwands. Auf der Basis eines Stundensatzes von 75 Euro erhielt das Vorstandsmitglied jährlich zwischen 20.000 Euro und 60.000 Euro.

 

...weiterlesen

 

*Quelle/Fremdlink stiftungen.org

Manche halten das kleine g der gGmbH für einen Schreibfehler, dabei zeigt es die Gemeinnützigkeit eines Unternehmens an. Die Rechtsform überzeugt gegenüber rechtsfähiger Stiftung und Verein durch Flexibilität und Eigenständigkeit.

Unternehmen, die sich wirtschaftlich betätigen möchten und trotzdem gemeinnützige Zwecke verfolgen, wählen häufig die Rechtsform der gemeinnützigen GmbH, kurz gGmbH. Für sie gelten die gleichen Grundsätze wie für andere gemeinnützige Organisationen: Sie profitiert von Steuervergünstigungen und der Nutzung öffentlicher Ressourcen, sie darf Spendenbescheinigungen ausstellen und ehrenamtliche Mitarbeiter beschäftigen.

 

Von anderen Rechtsformen, die sich als Stiftung bezeichnen, unterscheidet sich die gGmbH vor allem durch ihre Flexibilität: So können Zweck und involvierte Personen ebenso nachträglich angepasst werden wie der zeitliche Rahmen, innerhalb dessen der gemeinnützige Unternehmenszweck erfüllt werden soll. Vor allem für noch wachsende Projekte und Organisationen ist diese Rechtsform daher geeignet. Alle Änderungen sind aber mit Kosten verbunden, da sie notariell beurkundet werden müssen.

 

gGmbH gründen: Erster Schritt ist gewöhnliche GmbH

 

Potentielle Stifter müssen erst eine gewöhnliche GmbH einrichten, bevor diese durch Anerkennung ihrer Gemeinnützigkeit als gGmbH firmieren darf. Die GmbH muss über ein Stammkapital von 25.000 Euro verfügen und ins Handelsregister eingetragen sein. Im notariell beurkundeten Gesellschaftsvertrag – dem Pendant zur Satzung – müssen drei Organe genannt sein: Gesellschafter, Geschäftsführung und (bei mehr als 500 Mitarbeitern) ein Aufsichtsrat. Damit das Finanzamt das Unternehmen als gemeinnützig und damit steuerbegünstigt anerkennt, muss es nachweislich gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke gemäß Abgabenordnung (AO) verfolgen.

 

...weiterlesen

 

*Quelle/Fremdlink die-stiftung.de

Business Judgement Rule, historischer Stifterwille, Surrogationsthese – Begriffe wie diese gehören bei der Stiftungsrechtsreform zum Grundvokabular. Unser Glossar hilft, dabei den Überblick nicht zu verlieren.

Business Judgement Rule

Die sogenannte Business Judgement Rule besagt: Stiftungsorgane verhalten sich immer dann pflichtgerecht, wenn sie unter Beachtung der gesetzlichen und satzungsmäßigen Vorgaben vernünftigerweise annehmen durften, auf Grundlage angemessener Informationen zum Wohl der Stiftung zu handeln. Im Regierungsentwurf zur Stiftungsrechtsreform ist die Business Judgement Rule enthalten. Sollte sie auch in die Novelle des Stiftungsrechts Eingang finden, würde dies die Organe der Stiftungen vor unangemessener Haftung schützen. Denn wer bei der Auswahl etwa der Finanzanlagen sorgfältig handelt, ausreichend Informationen einholt, gesetzliche und satzungsmäßige Vorgaben beachtet und dies dokumentiert, dem kann der Business Judgement Rule zufolge grundsätzlich keine Pflichtverletzung vorgeworfen werden.

 

Bundeseinheitliches Stiftungsrecht

Bisher wurde das deutsche Stiftungsrecht durch die jeweiligen Stiftungsgesetze der 16 Bundesländer konkretisiert. Die Folge: In den einzelnen Ländern gibt es für die dort ansässigen Stiftungen unterschiedliche rechtliche Vorgaben. Diese Zersplitterung der Rechtslage hat zu erheblicher Rechtsunsicherheit geführt. Damit soll nun Schluss sein: Die in der Stiftungsrechtsreform vorgesehene Vereinheitlichung des Stiftungsrechts meint eine abschließende Regelung des Stiftungsrechts auf Bundesebene im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB).

 

 

...weiterlesen

 

*Quelle/Fremdlink stiftungen.org

Ihr persönlicher Kontakt

Lothar Boelsen

E-Mail schreiben

Tel: +49 69 971 231-0

Hans Thomas Richter

E-Mail schreiben

Tel: +49 69 971 231-0